Kreis Lippe.
Die Kreistagsgruppe Freie Wähler Lippe setzt sich aktiv für Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung ein. Aus diesem Grund haben wir den Kreis Lippe um eine eingehende Prüfung gebeten, um die potenziellen Auswirkungen einer Auflösung des Landesverbands Lippe (LVL) zu evaluieren. Diese Maßnahme beinhaltet auch die Übertragung des verbleibenden Vermögens nach Abwicklung der Verbindlichkeiten auf den Kreis Lippe.
Die Freien Wähler sind sich der historischen Bedeutung des Landesverbands Lippe bewusst und dankbar für dessen Übernahme der Aufgaben die seit der Gründung des LVL im Jahr 1948 wahrgenommen wurden. Über die Jahre wurde jedoch beobachtet, dass die Anzahl der vom LVL verwalteten Immobilien und Liegenschaften kontinuierlich abgenommen hat. Gleichzeitig hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine verstärkte Rolle bei der Förderung und Unterstützung der Kulturstätten des LVL übernommen.
Angesichts der anhaltenden Haushaltskrise und der veränderten Förderungen durch den LWL für den LVL ist es an der Zeit, die zeitgemäße Relevanz des Landesverbands Lippe zu hinterfragen.
Die Kreistagsgruppe Freie Wähler Lippe möchte daher wissen, wie sich eine mögliche Auflösung des LVL auf den Haushalt des Kreis Lippe auswirken würde und welche neuen, effizienteren Strukturen langfristig nachhaltiger für kommende Generationen sein könnten.
Die gestellten Fragen umfassen unter anderem die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt des Kreises Lippe, die verstärkte Einbeziehung des LWL bei geförderten Kulturstätten und die mögliche Übertragung von Immobilien an die Kommunen. Zudem könnte der Kreis Lippe überprüfen inwieweit Liegenschaften des LVL in einem möglichen Nationalpark integrierbar wären.
Die Kreistagsgruppe Freie Wähler Lippe appelliert zudem an die Mitglieder der Verbandsversammlung des LVL. Angesichts der prekären Finanzlage von Kreis und Kommunen ermutigen wir die Mitglieder, gewachsene Strukturen zu überdenken und neue, nachhaltige Wege einzuschlagen. Es ist an der Zeit, gemeinsam zukunftsorientierte Lösungen zu entwickeln, die den aktuellen Herausforderungen gerecht werden.
Die Kreistagsgruppe Freie Wähler Lippe erwartet, dass die Prüfung und Wirtschaftlichkeitsberechnung bis zum 3. Quartal 2024 vorliegen werden und wird die Ergebnisse gespannt verfolgen. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die öffentliche Verwaltung den aktuellen Herausforderungen gerecht wird und zukunftsfähige Lösungen gefunden werden.