STRABS- Strassenbaukosten

Hallo liebe Unterstützer und Betroffene der Straßenausbaukosten,
die Landesregierung hat uns am 18. Dezember 2019 ein sehr unschönes Geschenk unter den Weihnachtsbaum gelegt. Daran gibt es viel Kritik und die werden wir in den kommenden Wochen und Monaten vor der Kommunalwahl so laut nach außen tragen, dass sie jeder in NRW hört. Frei nach dem Motto:

ANLIEGERBEITRÄGE? ABWÄHLEN!

Inzwischen bekannt ist dieser unselige Stichtag: Nur dort, wo die Straßenbaumaßnahmen ab dem 1.1.2018 abgestimmt wurden bzw. werden, können die Beiträge der Betroffenen reduziert und durch beantragte Landesmittel ersetzt werden. Dazu soll noch ein Finanztopf von 65 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Förderprogramm liegt noch nicht vor. Gegen den Stichtag wird von Interessengruppen und Solidargemeinschaften vorgegangen. Auch dazu gibt es Online-Petitionen. Viele unserer Mitstreiter werden nur wegen des Stichtags nicht einmal von dieser lächerlichen Reform profitieren.

Informationen Corona-Virus

aktuelle Informationen Bundesministerium für Gesundheit

aktuelle Informationen Ministerium AGS NRW

aktuelle Informationen Robert-Koch Institut

aktulle Informationen Kreis Lippe

Wenden Sie sich bei grippeartigen Symptomen zunächst telefonisch an den Hausarzt oder außerhalb der Sprechstunden an die 116117.
Zudem hat das Gesundheitsamt Lippe eine Informationshotline unter 05231/62-1100 geschaltet.

Die Akteure entscheiden das weitere Vorgehen und auch, ob eine Vorsprache im  Diagnosezentrum oder Einweisung in das Klinikum Lippe notwendig ist. Daher ist im Zusammenhang mit dem Coronavirus von Besuchen oder telefonischen Anfragen an das Klinikum abzusehen.
Um einer möglichen Erkrankung vorzubeugen, empfehlen sich Maßnahmen, die auch aufgrund der aktuell herrschenden Grippe- und Erkältungszeit gemacht werden:

 

  • Gründliches Händewaschen mit Wasser und Seife für 20 bis 30 Sekunden, anschließend ggf. Desinfektionsmittel

  • Einhalten der Husten- und Niesetikette, zum Beispiel in die Armbeuge husten und niesen und sich von seinem Gegenüber abwenden

  • sich möglichst wenig ins Gesicht fassen

  • Meiden von großen Menschenmengen

  • Abstand zu Erkrankten

  • generell bei Erkrankungen nach Möglichkeit zu Hause bleiben

Freie Wähler Lippe starten durch- Arbeitspapier für 2020 steht

Bad Salzuflen– Die Freien Wähler Lippe erweitern ihren Kreisverband. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 23. Mai 2018 in Bad Salzuflen wurden schon jetzt die Zuständigkeiten der einzelnen Wahlbezirke für die Kreistagswahl 2020 festgelegt. Diese sogenannten Kümmerer sollen Ansprechpartner vor Ort sein. Darüber hinaus erstellten die Teilnehmer einen Aufgabenkatalog für die Kreisarbeit in den nächsten zwei Jahren. Dieser soll ein Leitfaden für die Arbeit der Mitglieder sein. Die Aktiven treffen sich einmal pro Monat, um aktuelle Themen der Kreispolitik und Themen aus den lippischen Kommunen aufzuarbeiten. Wie in den vergangenen Jahren wird der Vorstand aktiv für die Zusammenarbeit mit den örtlichen Wählergruppen werben. Hierzu bieten die Mitglieder jeder interessierten Freien- und unabhängigen Wählergruppe einen Besuch in ihrer Organisation an. Aber auch Bürgerinitiativen können die Freien Wähler als Ansprechpartner wählen. Nur gemeinsam sind wir stark, legt der Vorsitzende Ralf Ochsenfahrt die zukünftige Marschrichtung vor. Wir müssen das vorhandene Potenzial bündeln. Dabei sind wir unabhängig von den Zwängen der sogenannten etablierten Parteien und kümmern uns ausschließlich um die Wünsche, Sorgen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger in den lippischen Kommunen. Mehr als 24.000 parteiunabhängige Mitglieder sind allein in NRW in Stadträten, Kreistagen und Regionalverbänden aktiv. Sie bewegen mehr als manche große Partei, ist Monika Prüßner-Claus aus Bad Salzuflen überzeugt und ruft alle unabhängigen Gruppierungen auf, mit den Freien Wählern Lippe Kontakt aufzunehmen. Beispiele der gegenseitigen Unterstützung sei die derzeitig aktuelle europäische Datenschutzgrundverordnung  (DSVOG), die seit dem 25. Mai 2018 verbindlich in Kraft getreten ist. Aber auch bei Fortbildungen, Schulungen im Ehrenamt und Bürgerbegehren rund um die Kommunalpolitik werden die Freien Wähler als Dachverband im Kreis Lippe das aktives Bindeglied sein. Natürlich liegt das Hauptaugenmerk in der politischen Arbeit vor Ort. Unabhängig davon muss der Kontakt zum Kreistag Lippe wieder aufgebaut werden, damit Themen, die für die einzelnen Kommunen wichtig sind, aufgearbeitet und über ein funktionierendes Netzwerk weitergegeben werden können, so abschließend Karl Horst Puchert aus Lemgo. Weitere Informationen stehen unter www.fw-lippe.de.

AUS für das Sozialkaufhaus: Endlich kommt Bewegung auf- Freie Wähler Lippe befürworten den Vorstoß der Grünen

Kreis Lippe – Dass durch einen Verwaltungsakt ein sozial wichtiges Projekt in Lippe sterben soll, wurde erst durch die Presse bekannt.
Fast vier Jahre hat es gedauert, bis als Ergebnis das Aus für die geplanten Sozialkaufhäuser herauskam. Dabei hatten die Kommunalpolitiker in Detmold, Lemgo und im lippischen Osten signalisiert, dass ein neues Sozialkaufhaus an bis zu vier Standorten angebracht sei und auch gefordert werde. Wenn jetzt der finanziell angedachte Rahmen gesprengt wird, so ist dies sicher Sache der Politik, gemeinsam mit der Verwaltung und dem möglichen Betreiber der AWO nach Lösungen zu suchen. Daher begrüßen die Freien Wähler, das Vorgehen der Grünen, das Thema auf die Tagesordnung des Kreistages zu setzen. Schon allein um Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit und Brot zubringen, ist es wichtig, diese Einrichtung ins Leben zu rufen. Das Argument, lernwillige, qualifizierte Arbeitssuchende könne man in einem Sozialkaufhaus längerfristig nicht halten, kann kein Argument sein. Diese Arbeitsplätze sollen doch nur für den Einzelnen eine Übergangslösung sein und die Chance bringen, auf dem Arbeitsmarkt eine feste Anstellung zu bekommen.

10 Jahre Bürger für Lemgo (BfL) 2007 – 2017

In Vertretung der FW Lippe reiste eine Abordnung der FWG Augustdorf zum Jubiläumsfest nach Lemgo und überbrachten Glückwünsche. Vor dem Büro der BfL fand ein Straßenfest, mit einem größerem Zelt, mehreren Pavillon, Kinderbelustigung, Ratespiel, Info-Stand und einer Ausstellung zur Geschichte statt. Interessante politische Gespräche wurden ebenfalls geführt. Wir wünschen weiterhin viel Erfolg.

Von links auf dem Foto: Hans-Dieter Kottmann (Vorsitzender der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Augustdorf), Wolfgang Sieweke (Fraktionsvorsitzender BfL), Peter Kaup (Geschäftsführer der FW Lippe und Fraktionsvorsitzender FWG Augustdorf), Bernd von Nordheim (Vorsitzender der BfL), Karl Horst Puchert (BfL)

Einblicke in den Hochwasserschutz / Bega-Auen Lemgo -Hochwasserschutzmaßnahmen finden positives Echo

Lemgo – Die Freien Wähler Lippe waren kürzlich zu Besuch in der Alten Hansestadt Lemgo. Sie wollten sich über die Baumaßnahmen in den Begaauen informieren. Die Arbeitsgruppe traf sich am Langenbrücker Tor in Lemgo. Sie wurde von Mitgliedern der Bürger für Lemgo (BfL) begleitet. Schwerpunkt des Besuches waren die Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz der Bega und die daraus resultierenden weiteren städtebaulichen Maßnahmen. Die fachliche Einweisung erfolgte von dem Betriebsleiter Straßen und Entwässerung, Jürgen Hennigs, unterstutzt von dem Projektleiter dieser seit 2002 geplanten Maßnahme, Immo Henneberg. An Hand eine große Übersichtskarte wurden die einzelnen Bauabschnitte erläutert. Von der neuen Begabrücke waren die schon fertigen Bauabschnitte gut erkennbar. So konnten die Kommunalpolitiker sehen, dass das Wasser im wahrsten Sinne des Wortes im Fluss war. Aber auch in Richtung Braker Schloss sind die Vorarbeiten für eine großangelegte Flutmulde durchgeführt. Die notwendigen Baumfällarbeiten sind abgeschlossen. Das dabei behutsam vorgegangen wurde, sieht man. Ein großer Teil des Obstbaumbestandes von den ehemaligen Kleingärten ist erhalten geblieben und in voller Blüte. Der Abraum für die Flutmulde wird enorm werden. Auf die Frage der Freien Wähler, ob der finanzielle Rahmen des 8,2 Millionen Euro eingehalten werden kann, erkläre Jürgen Hennigs, dass sie wohl im gesteckten Rahmen liegen. Sorge bereiten nur die erhöhten Kosten für den Abraum. Das war in dieser Höhe bei der Erstellung des Finanzplans nicht kalkulierbar. So ein Flussbett und Ufergelände berge wohl manches, was heute als Sondermüll eingestuft wird. Monika Prüssner-Clauss, Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler in Bad Salzuflen fragte an, ob in Lemgo auch so viel Müll in den freigegebenen Gelände, der ja ein öffentlicher Raum ist, anfalle. Die Begaauen im Ortsteil Schötmar seien oft stark verunreinigt vom Wohlstandsmüll. Es würde wild gegrillt und für die Hunde sei dies eine freie, aber nicht gewollte Auslauffläche. Wie das in Lemgo in Höhe des Langenbrücker Tores in Zukunft werden wird, bleibt abzuwarten. Die Begaauen seien im letzten Spätsommer gut angenommen. Wir können zunächst nur appellieren, das Gelände schonend zu nutzen, dies im Gleichklang mit der Natur, so abschließend die beiden städtischen Mitarbeiter Jürgen Hennigs und Immo Henneberg. Die Freien Wähler Lippe werden in der nächsten Zeit weitere Städte und Gemeinden bereisen, um sich vor Ort über Projekte verschiedenster Art zu informieren.

Freie Wähler besichtigen neuen Stadtteil in Dortmund

Mit der Landesvereinigung „Freie Wähler NRW“ in Dortmund wurde der neu geschaffene Stadtteil „Phoenixsee“ in Dortmund besucht.

Auf der Fläche eines ehemaligen Stahlwerkes der ThyssenKrupp AG (vormals Hoesch) entstand nach rd. 160 Jahren Stahlwerksgeschichte auf insgesamt rd. 100 Hektar Entwicklungsfläche ein neues Naherholungsgebiet, umrahmt von attraktiven Baugrundstücken

Ein gigantisches Objekt und ziemlich futuristisch, dass seit 15 Jahren weiter entwickelt wird.
Sehr beeindruckend auch das Fußballmuseum direkt gegenüber dem Bahnhof (natürlich gelb/schwarz).
Diese Besichtigung war auch verbunden mit einem regem Informationsaustausch mit Alexander Hold, mit dem die Freien Wähler auf Bundesebene (Freien Wähler Bundesvereinigung) eine herausragende Persönlichkeit in ihren Reihen haben.

Vorstand Freie Wähler Lippe (FW Lippe) im Amt bestätigt

Detmold – Bei der Delegiertenversammlung am 11.11.16 in Lüdge wurde der bisherige Vorstand einstimmig im Amt bestätigt.
Der alte und neue Vorsitzende Ralf Ochsenfahrt (Freie Wähler Detmold) erklärte:

„Selbstbewusst und kämpferisch müssen wir uns als Freie Wähler auch im Kreis präsentierten. Vielfalt und Unterschiedlichkeit prägen unser Leben und unsere Gesellschaft seit jeher. Neuem oder Unbekanntem mit Neugier und Offenheit zu begegnen, führt zu gesellschaftlichem und wissenschaftlichem Fortschritt. Deshalb ist es immer wieder erforderlich, sich einzumischen, mitzumischen, mitzureden und Einsatz zu zeigen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dem Populismus (Wahlen Amerika, Brexit England, AFD Deutschland, Erstarken der Rechten in Europa) entgegen zu wirken. Es ist meine Überzeugung: Demokratie, Teilhabe und Mitwirkung sind der richtige Weg. Wo aber Misstrauen, Ablehnung und Angst vorherrschen, entstehen Spannungen und Konflikte. Durch unsere Ratsarbeit vor Ort, können wir auf viele Erfahrungen aufbauen und uns für die Belange der Bevölkerung einsetzen. Wir haben den Mut zum Querdenken und setzen uns durch Fachkompetenz und Ideenreichtum für das Gemeindewohl ein. Wir haben allen Grund, stolz darauf zu sein. Die Freude an dem was wir tun und denken auch im Team ist unsere Stärke.“

Beschlossen wurde der Haushalt 2017 sowie Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung der Zusammenarbeit mit den örtlichen Wählergemeinschaften erörtert und Maßnahmen zur Mitgliederwerbung dargestellt. Es können jetzt mehrere unabhängige Wählergruppen aus einer Kommune Mitglied werden. Die Freien Wähler Lippe bieten ihren Mitgliedern Unterstützung bei der Gründung einer Wählerinitiative sowie bei politischer Fort- und Weiterbildung.

Besichtigung Augustdorfer Dünenfeld

Augustdorf – Der neu eröffnete Augustdorfer Dünenpfad war das Ziel der “AG Kreispolitik“ von der FW Lippe e. V. Unter fachkundiger Leitung von mehreren Naturparkführern machten sich Politiker und interessierte Mitglieder der freien und unabhängigen Wählergemeinschaften aus ganz Lippe auf den Weg durch die Augustdorfer Dünenlandschaft. Gut zweieinhalb Stunden wurde in dem wunderschönen Senne-Gebiet am Rande des Ölbachtales und der Stapellager Senne gewandert. Von den Führern wurde die geologische Historie vom entstehen der Dünen vor etwa 10.000 Jahren ebenso erklärt, sowie die Aufmerksamkeit auf die am Wegesrand blühenden wilden Orchideen gerichtet. Eine weitere Attraktion werden im kommenden Jahr die vom NGP angesiedelten freilebenden Pferde im Rahmen des Beweidungsprojektes in diesem Gebiet, analog der schottischen Hochlandrinder in Oerlinghausen, sein. Vom Landschaftspodest „Mäusegrund“ gab es einen Ausblick auf eine blühende Heidefläche. „ Dünensilhoutte“ nennt sich die Sicht auf den Truppenübungsplatz “Stapel“, ein herrlicher, freier Blick bis zum Teutoburger Wald.
Jeder Teilnehmer erhielt eine vom Naturpark Teutoburger Wald-Eggegebirge aufgelegte Broschüre „Augustdorfer Dünenfeld“ mit sehr umfassenden Informationen.Im Anschluss an die Besichtigung wurde bei Kaffee und Kuchen in „Wenzel`s Ratsstuben“ übereinstimmend festgestellt, dass die weitgehend von der EU finanzierte Einrichtung ein Gewinn für alle Naturfreunde ist. Die Skepsis, die bei der politischen Diskussion im Kreistag zu Beginn des Augustdorfer Dünenprojektes bei den Freien Wählern vorhanden war, hat sich in Zuversicht umgewandelt .
Der Arbeitskreis Kreispolitik der FW Lippe hat sich darauf verständigt, weitere aktuelle Projekte in Lippe zu besichtigen und die daraus gewonnenen Informationen den Bürgern und der Politik zukommen zulassen.